Gemeinnützigkeit: Vereinsstatuten und Vereinsleben müssen übereinstimmen!

16.03.2017

Sollten im Zuge einer Prüfung Mängel festgestellt werden, so droht gemeinnützigen Vereinen der Verlust der abgabenrechtlichen Begünstigungen.

Vereine, die gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Zwecken dienen, können unter bestimmten Voraussetzungen zahlreiche abgabenrechtliche Begünstigungen in Anspruch nehmen. Diese Begünstigungen liegen unter anderem darin, dass bei Umsätzen aus kleinen Vereinsfesten keine Umsatzsteuer abzuführen ist (gleichzeitig steht auch kein Vorsteuerabzug zu) oder Gewinne im Zusammenhang mit kleinen Vereinsfesten von der Körperschaftsteuer befreit sind, wenn sie in Summe € 10.000 pro Jahr nicht übersteigen.

Neben dem Vorliegen der begünstigten Zwecke, müssen für die Inanspruchnahme der steuerlichen Begünstigungen zudem folgende Voraussetzungen erfüllt werden:

  • ausschließliche und unmittelbare Förderung der gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Zwecke,
  • vollständige Verankerung dieser Grundsätze in den Statuten des Vereins und
  • Einhaltung dieser Grundsätze im Zuge der tatsächlichen Geschäftsführung.

Zu beachten ist, dass sämtliche Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Fehlt  nur eine davon, liegt kein steuerbegünstigter Verein vor.

Unklare Formulierungen vermeiden

Entscheidende Bedeutung kommt damit den Vereinsstatuten zu. Diese müssen so verfasst sein, dass das Vorliegen der Voraussetzungen für abgabenrechtliche Begünstigungen klar und eindeutig erkennbar ist. So ist etwa darauf zu achten, dass

  • unklare bzw. unbestimmte Formulierungen hinsichtlich des begünstigten Zwecks vermieden werden,
  • ein Gewinnausschluss zwingend vorgesehen ist,
  • im Falle der Auflösung oder des Wegfalls des begünstigten Vereinszwecks das Vermögen zwingend für begünstigte Zwecke verwendet wird
  • und keine Vermischung von Zweck und Mittel zur Erreichung des Zwecks erfolgt.

Gemeinnütziger Zweck eines Vereins kann etwa die Förderung des Fußballsports sein, nicht aber die Führung einer Vereinskantine. Diese kann lediglich ein Mittel zur Erreichung des begünstigten Zwecks darstellen. Darüber hinaus ist es wesentlich, dass die tatsächliche Geschäftsführung den in den Statuten verankerten begünstigten Zwecken entspricht. Die Statuten müssen somit „gelebt“ werden.

Prüfung durch die Abgabenbehörden jederzeit möglich!

Aus der Beratungspraxis kann berichtet werden, dass Vereine vermehrt hinsichtlich der Voraussetzungen für Abgabenbefreiungen bzw. Begünstigungen überprüft werden. Neben einer Überprüfung der Statuten kann dabei auch die Übersteinstimmung der Vereinsstatuten mit der tatsächlichen Geschäftsführung etwa anhand von Rechnungsabschlüssen, Tätigkeitsberichten und Sitzungsprotokollen näher beleuchtet werden.
Sollten im Zuge einer abgabenrechtlichen Prüfung Mängel festgestellt werden, so droht abhängig vom Ausmaß des jeweiligen Mangels unter Umständen der gänzliche Verlust der abgabenrechtlichen Begünstigungen. Es empfiehlt sich daher auf die Einhaltung der satzungsmäßig verankerten begünstigten Zwecke auch im Rahmen der tatsächlichen Vereinsführung zu achten!

Kundenstimme

“Knowledgeable, transparent, concise with an ability to communicate complex tax and financial issues clearly are a few of the factors that make Michael Dessulemoustier-Bovekercke an exceptional advisor. Having first been introduced to him whilst going through a demerger in our law-firm, Michael has not only helped resolve that issue but over a period of approximately 10 years has also provided invaluable guidance in financial planning which has helped us achieve a level of financial security being the basis for our long-lasting success in the market.”

Nikolaus Vavrovsky
Vavrovsky Heine Marth Rechtsanwälte

Kundenstimme

„Als Unternehmer brauche ich verlässliche Partner, mit denen ich auf Augenhöhe kommunizieren und auf deren Rat ich mich verlassen kann. Moore Stephens Citytreuhand bietet mir diese Sicherheit und persönliche Betreuung seit vielen Jahren.“

Heinz Nusser
Nusser & Partner GmbH

Kundenstimme

„LiSEC vertraut seit 2012 auf die hohen Qualitätsstandards von Moore Stephens im Bereich der Jahresabschlussprüfung. Wir schätzen dabei vor allem die hohe fachspezifische Expertise im Bereich des internationalen Anlagenbaus. Darüber hinaus unterstützt Moore Stephens uns unsere Prozesse weiter zu verbessern.“

Othmar Sailer
Lisec Holding GmbH

Kundenstimme

"MSCT Wien ist langjähriger Partner im Bereich der Förderprüfung an der BOKU. Auch im neuen H2020 setzt die BOKU auf MSCT als FLC Prüfer, deren fundiertes Know-How eine hohe Validität in SLC Prüfungen begründet. Auch abseits von vorgeschriebenen Prüfungshandlungen auditiert MSCT upon-demand an der BOKU seit Jahren die Gemeinkostenrechnung entlang eines zertifizierten Prüfpfades."

Michael Hein
BOKU Wien

Kundenstimme

"An der Zusammenarbeit mit MSCT schätzen wir, im Projektcontrolling und –support an der TU Wien, die sehr zielorientierte Herangehensweise an unsere Problemstellungen, die generelle Zuverlässigkeit in der Zusammenarbeit und die hohe fachliche Kompetenz der Mitarbeiter.“

Eldina Halvadzija
TU Wien

Kundenstimme

„Moore Stephens City Treuhand ist seit vielen Jahren ein verlässlicher Partner in allen Bereichen der Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung für unsere Unternehmensgruppe. Die partnerschaftliche Zusammenarbeit, die Top-Qualifikation der Mitarbeiter  und die außerordentlich hohe Lösungsorientierung unserer Ansprechpartner  bilden für uns die Basis der langfristigen Zusammenarbeit mit Moore Stephens City Treuhand. Wir fühlen uns in der komplexen Welt der Steuer- und Prüfungsthemen exzellent bei unserem Partner aufgehoben und betreut." 

Wolfgang Wahlmüller
ÖSW AG