Praxisnahe Bewertung von Straßenvermögen

Die Bewertung von Straßen wird derzeit sehr intensiv diskutiert. Die Sinnhaftigkeit der Bewertung wird dabei in Frage gestellt. Ein Plädoyer für eine richtige Bewertung der Straßen im Zuge der VRV 2015.

Gesetzliche Vorgaben

 Im Rahmen der Vorbereitung auf die Einführung der VRV 2015 haben die Gemeinden ihr Vermögen zu erfassen und zu bewerten. Zu diesem Vermögen gehören auch Grundstücke und Grundstückseinrichtungen. Als Grundstückseinrichtungen sind nach § 24 Abs 9 VRV 2015 Infrastrukturanlagen, insbesondere befestigte und unbefestigte Straßen zu verstehen.

Die Übergangsbestimmungen regeln, dass bei der Bewertung von Grundstücken zum 01.01.2020 auch auf den fair value (beizulegenden Zeitwert) abgestellt werden darf. In diesem Zusammenhang ist die Bewertung der Grundstücke nach dem Grundstücksrasterverfahren, zulässig. Die VRV schreibt in § 39 Abs 4 lit h die Bewertung der Straßengrundstücke mit einem Wert von 20% des Basispreises für Bauflächen vor.

Vereinfachend dürfen auch Grundstückseinrichtungen, daher Straßen, nach § 39 Abs 6 VRV 2015 mit Durchschnittspreisen bewertet werden, sofern weder Herstellungskosten, noch Werte aufgrund eines Gutachtens oder internen plausiblen Wertfeststellungen vorliegen.

Die befestigten Straßen haben nach Anlage 7 zur VRV 2015 eine pauschalierte Nutzungsdauer von 33 Jahren, unbefestigte Straßen – also Schotterstraßen und –wege – haben eine Nutzungsdauer von 10 Jahren.

Länderspezifische Regelungen

 Soweit die Regelungen der VRV 2015, die als Verordnung des Bundesministers für Finanzen eine generelle Rechtsnorm darstellen. In dem Wunsch die Anwendbarkeit der VRV zu vereinheitlichen haben beinahe alle Länder eigene Leitfäden zu Bewertungsregel entwickelt. An dieser Stelle darf aber festgehalten werden, dass es sich hierbei um Empfehlungen handelt, die nicht im Rang einer Verordnung des Bundes oder Landes stehen.

Die unterschiedlichen Betrachtungsweisen der Länder zur Bewertung von Straßen und den darunter befindlichen Grundstücken soll an dieser Stelle nicht diskutiert werden. Eine einheitliche bundesweite Vorgangweise in dieser Frage hätte zu einer deutlich erhöhten Transparenz geführt. Die Länder sind aber gerade in dieser Bewertungsfrage nicht einer Meinung und haben höchst unterschiedliche Bewertungsregeln empfohlen.

Sinnvolle Straßenbewertung

Der Wert von Straßen ist nicht nur von theoretischer Bedeutung. Bei einer derartigen Betrachtungsweise wird vollkommen verkannt, dass es im Gegensatz zu den privaten Unternehmen nicht um die Darstellung des Vermögens und damit auch des „Reichtums“ einer Gemeinde geht, sondern ausschließlich im die Darstellung jener Ressourcen, die mit öffentlichen Mitteln ausschließlich für öffentliche Zwecke von der Gemeinde der Öffentlichkeit bereitgestellt werden müssen. Dementsprechend handelt es sich bei diesem Vermögen auch um öffentliches Gut oder Gemeingut. Die Frage der Verkaufbarkeit oder Belehnbarkeit stellt sich daher nicht. Diesen allgemein zugänglichen Ressourcen wird versucht einen realitätsnahen Wert beizumessen.

Im Rahmen der Bewertung der Straßengrundstücke ist es daher sinnvoll auf die örtlichen Gegebenheiten abzustellen. So wie eine Bewertung der Grundstücke in dichtverbauten Ortsgebiet mit 20 % des Basispreises für landwirtschaftliche Nutzflächen als Themenverfehlung bezeichnet werden muss, ist auch eine Bewertung der Grundstücke im ländlichen oder alpinen Bereich mit 20 % des Basispreises für Bauflächen als unangemessen zu bezeichnen. Deutlich sinnvoller ist es, unter Berücksichtigung der Zielsetzung der Bewertung, die Straßengrundstücke aufgrund ihrer Lage zu bewerten – im Ortsgebiet eben höher als außerhalb, unter vielbefahrenen Durchzugstraßen auch höher als unter entlegenen Schotterstraßen.

Ebenso verhält es sich mit der Bewertung des Straßenaufbaus selbst. Jede Gemeinde kann aufgrund der Daten der letzten Jahre – und wenn diese nicht vorliegen jeder der Nachbargemeinde – mit Verlässlichkeit ermitteln, welchen Kosten der Bau von Straßen verursacht hat. Es handelt sich dabei um eine interne plausible Wertfeststellung im Sinne des § 29 Abs 6 Z 2 VRV 2015. Je nach Verfügbarkeit kann bei der Ermittlung der fortgeschriebenen Anschaffungskosten dann auf den Abnutzungszustand oder den Zeitpunkt der Baumaßnahme abgestellt werden um einen Zeitwert zu ermitteln.

Wirklich wichtig für die zukünftige richtige Darstellung des korrekten Wertverzehrs von Straßen ist es aber, die Bundes- und Landeszuschüsse für diese Baumaßnahmen auch zu erfassen. Wenn dies nicht erfolgt führt jede Bewertung von Straßen zum 01.01.2020 zu einem falschen Ausweis der Abnutzung durch die Allgemeinheit in den zukünftigen Ergebnisrechnungen. Dies wird bei der derzeitigen Diskussion leider auch von den Ländern in ihren Leitfäden oft übersehen.

Dieser Beitrag ist im Magazin Public 3-4/2019 erschienen.

Kontakt

MOORE STEPHENS City Treuhand GmbH
A-1015 Wien, Österreich, Kärntner Ring 5-7
+43 1 531 74  |  office[at]msct.at
A-3500 Krems, Hafnerplatz 12
+43 2732 847 50  |  office.krems[at]msct.at

 

MOORE STEPHENS Informatik GmbH 
A-1015 Wien, Österreich, Kärntner Ring 5-7/601
+43 1 890 1340  |  office[at]msinfo.at
Internet: www.msinfo.at 

Kundenstimme

“Knowledgeable, transparent, concise with an ability to communicate complex tax and financial issues clearly are a few of the factors that make Michael Dessulemoustier-Bovekercke an exceptional advisor. Having first been introduced to him whilst going through a demerger in our law-firm, Michael has not only helped resolve that issue but over a period of approximately 10 years has also provided invaluable guidance in financial planning which has helped us achieve a level of financial security being the basis for our long-lasting success in the market.”

Nikolaus Vavrovsky
Vavrovsky Heine Marth Rechtsanwälte

Kundenstimme

„Als Unternehmer brauche ich verlässliche Partner, mit denen ich auf Augenhöhe kommunizieren und auf deren Rat ich mich verlassen kann. Moore Stephens City Treuhand bietet mir diese Sicherheit und persönliche Betreuung seit vielen Jahren.“

Heinz Nusser
Nusser & Partner GmbH

Kundenstimme

"MSCT Wien ist langjähriger Partner im Bereich der Förderprüfung an der BOKU. Auch im neuen H2020 setzt die BOKU auf MSCT als FLC Prüfer, deren fundiertes Know-How eine hohe Validität in SLC Prüfungen begründet. Auch abseits von vorgeschriebenen Prüfungshandlungen auditiert MSCT upon-demand an der BOKU seit Jahren die Gemeinkostenrechnung entlang eines zertifizierten Prüfpfades."

Michael Hein
BOKU Wien

Kundenstimme

"An der Zusammenarbeit mit MSCT schätzen wir, im Projektcontrolling und –support an der TU Wien, die sehr zielorientierte Herangehensweise an unsere Problemstellungen, die generelle Zuverlässigkeit in der Zusammenarbeit und die hohe fachliche Kompetenz der Mitarbeiter.“

Eldina Halvadzija
TU Wien

Kundenstimme

„Moore Stephens City Treuhand ist seit vielen Jahren ein verlässlicher Partner in allen Bereichen der Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung für unsere Unternehmensgruppe. Die partnerschaftliche Zusammenarbeit, die Top-Qualifikation der Mitarbeiter  und die außerordentlich hohe Lösungsorientierung unserer Ansprechpartner  bilden für uns die Basis der langfristigen Zusammenarbeit mit Moore Stephens City Treuhand. Wir fühlen uns in der komplexen Welt der Steuer- und Prüfungsthemen exzellent bei unserem Partner aufgehoben und betreut." 

Wolfgang Wahlmüller
ÖSW AG